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Da ich ja im April 2009 für ein Jahr nach Südamerika gehen werde (Sabbatical), habe ich mich inzwischen mit der Sozialgesetzgebung in unserer Bunderepublik beschäftigen dürfen. Und da es sicherlich noch Menschen gibt, die das gleiche Problem haben, habe ich hier mal zusammengetragen, was ich bisher rausgefunden habe.

Es sind verschiedene Varianten in der Gestaltung des Arbeitsverhältnisses während der 12 Monate meiner Abwesenheit möglich:

1. Kündigung des Arbeitsvertrages mit Wiedereinstellungsgarantie
2. Ruhenlassen des Arbeitsvertrages (unbezahlter Urlaub)

Zu beachten sind folgende nicht ganz unwichtige Aspekte:

1. Kündigungsschutz und Betriebszugehörigkeit
2. Rentenversicherung
3. Arbeitslosenversicherung
4. Kranken- und Pflegeversicherung

Kündigungsschutz und Betriebszugehörigkeit

Bei Kündigung des Arbeitsvertrages mit Wiedereinstellungsgarantie (Variante 1) hätte der Arbeitgeber die Möglichkeit, direkt nach der Wiedereinstellung eine Kündigung auszusprechen. So unwahrscheinlich das in meinem Fall ist, ist das ein Risiko, das zu beachten ist. Die Betriebszugehörigkeit (mit Auswirkung auf Betriebsrente und etwaiger Bewertungen im Falle von betriebsbedingten Kündigungen) würde im schlechtesten Fall wieder bei 0 anfangen, im mir zugesagten Fall um 1 Jahr reduziert.

Wird der Vertrag einfach ruhengelassen (Variante 2), ändert sich nichts am Beschäftigungsverhältnis, außer, dass das Einkommen wegen des unbezahlten Urlaubs wegfällt.

Rentenversicherung

Ist bei beiden Varianten gleich: Nach §1, SGB IV sind nur diejenigen Beschäftigten versicherungspflichtig, die gegen Entgelt beschäftigt sind. Dies wäre bei mir nicht der Fall, also wäre ich nicht versicherungspflichtig. Auswirkungen auf die Altersrente (§43, SGB VI) gäbe es bezüglich der Anspruchsberechtigung – bei einer beitragsfreien Zeit von einem Jahr wird dieses natürlich nicht angerechnet. Auf die Rente bei Erwerbsminderung (§35ff, SGB VI) hätte das Jahr keine Auswirkungen, da in meinem Fall die Bedingung von 3 Jahren Beitrag in 5 Jahren erfüllt würde. Bei einem (von mir nicht vorgesehenen) Aufenthalt von 24 Monaten wäre das ganze schon grenzwertiger… Diese Auswirkungen ließen sich unterbinden, würde ich freiwillig den monatlichen Mindestbetrag von ~€79 zahlen.

Arbeitslosenversicherung

Bei der AV sieht es ähnlich aus: Gemäß §25, SGB III ist nur derjenige versicherungspflichtig, der für seine Arbeit ein Entgelt bezieht. Also auch hier kein Problem. Die Inanspruchnahme der Leistungen ist für meinem Fall in §28a, SGB III geregelt: Wenn innerhalb der letzten 24 Monate ein Arbeitsverhältnis bestand, wovon 12 Monate Beiträge entrichtet wurden, besteht ein Anspruch auf die Leistungen der Arbeitslosenversicherung.

Kranken- und Pflegeversicherung

Auch hier besteht die Versicherungspflicht nur bei Arbeit gegen Entgelt (§2, SGB IV). In meinem Fall würde ich meine bestehende Versicherung zu 5% der normalen Kosten ruhen lassen und müsste die Pflegeversicherung inkl. der Arbeitgeberbeiträge erbringen. Zusätzlich würde eine Auslandskrankenversicherung fällig, z.B. der Tarif R65 der Allianz. Alternative: Auslandsreiseversicherung für lange Reisen, die allerdings nur akute Fälle abdecken würde.

Das war’s erstmal, die o.g. Punkte muss ich allerdings noch schriftlich von der Deutschen Rentenversicherung Bund bestätigen lassen. Ich übernehme natürlich keine Garantie für die Richtigkeit meiner Äußerungen :-).

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Der sogenannte Hackerparagraph ist durch Bundestag und Bundesrat durch. Daraufhin hat der Chaos Computer Club (CCC) erstmal die Startseite mit oben zu sehender Grafik versehen. Meiner Meinung nach zu Recht. Mit der Gesetzesnovelle des §202c StGB wird nämlich in Deutschland das Arbeiten im Bereich IT-Sicherheit zum Vabanquespiel. Die Gesellschaft für Informatik (GI) formuliert das so:

“Problematisch ist die Einfügung des 202c StGB, weil Programme und Tools nicht nach ihrer Einsatzart, sondern vielmehr nach ihrem Aufbau definiert werden. Eine Unterscheidung in Anwendungen, die zur Begehung von Straftaten und solche, die ausschließlich für legale Zwecke hergestellt werden, ist aber nicht möglich. Der gewählte Wortlaut führt zu einer Kriminalisierung der heute in allen Unternehmen, Behörden und von Privaten verwendeten Programme zur Aufdeckung von Sicherheitslücken in IT-Systemen. Derartige Programme und Tools sind zur Absicherung gegen Angriffe jedoch unverzichtbar (Penetration Testing).

Genauso wird jegliche Lehre, Forschung und Entwicklung und auch der einfache Gedankenaustausch zu Prüftools an Universitäten und Fachhochschulen mit diesem Paragrafen unter Strafe gestellt.”

Damit haben Bundesrat und Bundestag erneut ihre Kompetenz in der IT-Gesetzgebung bewiesen.

Weitere Informationen:

Meldung des heise.de newsticker
Sammlung von Reaktionen bei netzpolitik.org

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am Freitag war das mit Spannung erwartete Mitarbeiterfest “Otto sagt Danke” in der Alsterdorfer Sporthalle. Keiner konnte vorher so richtig einschätzen, wie’s wohl werden würde, insofern sind wir alle recht gespannt hin.

Ich für meinen Teil machte ich mich zusammen mit Jessica um 17:30h von zu Hause mit nem Bierchen auf den Weg, die Show sollte ja schließlich gegen 18 Uhr anfangen. In der Show hat dann Doc Otto ne kleine Begrüßung gemacht (nachdem er beim Auftauchen auf der Bühne frenetisch, fast schon mit Standing Ovations, gefeiert wurde). Weiter ging’s mit ein paar Bands, Showacts, rundum ganz hübsch. Als Top-Act des Abends kam am Schluss Udo Lindenberg an die Reihe, leider hatten da schon viele Mitarbeiter Hunger, Durst und wollten sich auch nicht die Ohren kaputt machen – Udo war nämlich zu laut (und aus meiner Sicht ganz schön langweilig…).

Also sind wir zum nächsten Teil des Abends übergegangen: Trinken, Essen, Leute treffen. Das ging dann auch so zwei Stunden weiter und um 22 Uhr wurden dann die Gewinner der Eintrittskartentombola gezogen. Leider hatte ich mal wieder kein Glück – hab ja auch noch nie was in einer Tombola gewonnen :-(. Trotzdem ging dann die Party los, die auch viel Spaß gemacht hat. Leider wurde sie vorzeitig um 2 Uhr morgens abgebrochen, da die Hallenadministration anscheinend aufräumen wollte und musste. Naja, um 4 Uhr war ich dann im Bett… Achja, Photos an der üblichen Stelle.

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